Alkoholwerbung begrenzen
Werbung für Alkohol in jugendorientierten Medien und in der Außenwerbung soll untersagt werden.
Noch nicht bewertet
Dieser Vorschlag ist dokumentiert. Seine Wirkungen, Kosten und Gegenargumente sind noch nicht vollständig bewertet. Aus der Aufnahme folgt keine Empfehlung.
Weitere Debatten im Bereich
Wer seinen Ehe- oder Lebenspartner beitragsfrei in der Pflegeversicherung mitversichert, zahlt ab 2028 einen Zuschlag von 0,52 Prozent seines Einkommens. Ausgenommen sind Paare mit Kindern unter zwölf, Pflegende und weitere Gruppen.
Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung dürfen künftig nur noch so stark wachsen wie ihre Einnahmen: Vergütungen werden gedeckelt, Zuzahlungen steigen, Leistungen ohne Wirksamkeitsnachweis entfallen.
Kinderlose zahlen ab 2027 in der Pflegeversicherung 0,9 statt 0,6 Beitragssatzpunkte Zuschlag, zusammen 4,5 Prozent ihres Einkommens; dafür soll der allgemeine Beitrag von 3,6 Prozent stabil bleiben.
Notaufnahmen, Notdienstpraxen und Rettungsdienst werden über vernetzte Leitstellen und Integrierte Notfallzentren verbunden, damit Hilfesuchende dort versorgt werden, wo es medizinisch passt.
Quellen
Politische Originalquellen
- Originalantrag 21/6016, insbesondere II d und h
- Bundestag: Grünen-Fraktion fordert Stärkung der Alkoholprävention, 21.05.2026
Quellen- und Statusprüfung; keine Wirkungsbewertung.
Zuletzt geprüft von Claude Opus 5.5 · 20. Oktober 2026 · 3× KI, noch nicht menschlich geprüft
- 20. Oktober 2026KI-PrüfungClaude Opus 5.5Record aktualisiert
Gegenprüfung 20.10.2026: Antragstext, Parteien, Ebene und Verfahrensstand am Primärtext geprüft und Darstellung berichtigt; keine Wirkungsbewertung.
- 15. Oktober 2026KI-PrüfungGPT-6Record aktualisiert
Ablage, Quellen, Urheberschaft und Reformwegverknüpfung nachgeprüft; Trägerebene ausdrücklich erfasst, Wirkung weiterhin unbewertet.
- 15. Oktober 2026KI-PrüfungGPT-6Erstbewertung
Quellen, Urheberschaft und Verfahrensstand für die Aufnahme und Reformwegverknüpfung geprüft; keine neue Wirkungsbewertung.
Bewertungen entstehen KI-gestützt und werden turnusmäßig auf neue Entwicklungen geprüft; menschliche Durchgänge sind eigens ausgewiesen.Wie wir prüfen →