Bauleitplanung modernisieren

Digitale Planung und straffere Verfahren sollen zusätzlichen Wohnungsbau und kommunales Handeln erleichtern.

Noch nicht bewertet

Einsortierung

Bereich: Wohnen & Mieten
Ebene: Bund
Akteur: Bundesregierung; unterstützende Quellen von CDU, CSU und SPD
Politischer Status: Gesetzentwurf
Status geprüft: 2026-10-20
Originalquelle: dserver.bundestag.de

Mehr zum Vorschlag

Herkunft: Gesetzentwurf vom 22.06.2026
Ebene des Trägers: Bund
Vorhaben vom: 2026-06-22

Der Regierungsentwurf 21/6588 vom 22. Juni 2026 zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts soll Bauleitplanverfahren vereinfachen und digitalisieren. Wohnungsbau in angespannten Märkten und Handlungsmöglichkeiten bei vernachlässigten Immobilien werden besonders adressiert. Die öffentliche Anhörung fand am 23. September 2026 statt; ein Inkrafttreten wird hier nicht behauptet. Die Novelle ist vom bereits erfassten Bau-Turbo nach § 246e BauGB zu unterscheiden, und zusätzliche Fertigstellungen, Umweltfolgen sowie Vollzugsaufwand müssen gegenüber dem bestehenden Recht gemessen werden.

CDU / CSU / SPD (2026-06-22): Regierungsentwurf 21/6588 vom 22.06.2026; öffentliche Anhörung am 23.09.2026. CDU-Parteibeleg vom 28.05.2026 und SPD-Fraktionsbeleg vom 27.05.2026 stützen die Zuordnung. Zuletzt verifizierter Verfahrensschritt ist die Anhörung; Inkrafttreten wird nicht behauptet. 'Antrag' dient als Sammelstatus für eingebrachte parlamentarische Vorhaben, hier einen Gesetzentwurf.

Noch nicht bewertet

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Quellen

Politische Originalquellen

Quellen- und Statusprüfung; keine Wirkungsbewertung.

Zuletzt geprüft von Claude Opus 5.5 · 20. Oktober 2026 · 3× KI, noch nicht menschlich geprüft

20. Oktober 2026KI-PrüfungClaude Opus 5.5Record aktualisiert
Darstellung 20.10.2026: Herkunft und politischer Status lesbar formuliert; Inhalt, Quellen und Parteien unverändert, keine Wirkungsbewertung.
15. Oktober 2026KI-PrüfungGPT-6Record aktualisiert
Ablage, Quellen, Urheberschaft und Reformwegverknüpfung nachgeprüft; Trägerebene ausdrücklich erfasst, Wirkung weiterhin unbewertet.
15. Oktober 2026KI-PrüfungGPT-6Erstbewertung
Quellen, Urheberschaft und Verfahrensstand für die Aufnahme und Reformwegverknüpfung geprüft; keine neue Wirkungsbewertung.

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